AGB

1. GELTUNGSBEREICH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Familienrevolution Elternbegleitung online GmbH, vertreten durch Katrin Kretschmer, Oberstraße 3, 47829 Krefeld (nachfolgend bezeichnet als „Verkäufer“) und Ihnen als Käufer (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“ oder „Käufer“).

Der Begriff „Kunde“ oder „Käufer“ bezieht sich in diesen AGB selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Der Verkäufer erbringt alle beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Die Verkaufsabwicklung von digitalen Produkten wird über Onlineshop-Plattformen abgewickelt (nachfolgend bezeichnet als „Onlineshop“). Es gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen dieser Plattformen.

2. VERTRAGSGEGENSTAND UND VERTRAGSSCHLUSS

Die Parteien sind sich einig, dass Familienbegleitung ein freier, aktiver und
selbstverantwortlicher Prozess des Kunden ist und bestimmte Erfolge von Seiten des Verkäufers nicht garantiert werden können.

Der Verkäufer bietet verschiedene Programme und Dienstleistungen an (z.B.
Gruppenprogramme, Selbstlernkurse), die die Analyse, Aufarbeitung und Optimierung der gegenwärtigen Situation des Kunden zum Ziel haben.

Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Der Verkäufer ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Bei Buchung digitaler Produkte über den Onlineshop erfolgt eine automatisierte Bestellabwicklung. Digitale Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, der Verkäufer hat seine Erlaubnis vorher schriftlich erteilt.

Die Inhalte der Programme sind auf der Website des Verkäufers, im Onlineshop oder im individuellen Angebot ersichtlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Inhalte und Leistungen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Inhalte der Produkte jederzeit nach eigenem Ermessen anzupassen. Etwaige Ansprüche des Kunden aufgrund von Anpassungen der Produktinhalte sind ausgeschlossen.

Sollte ein „Lebenslanger Zugang“ zu Produkten gewährt werden, so bezieht sich dieser auf die Möglichkeit, auf ein Produkt oder eine Dienstleistung während der gesamten Lebensdauer des Produkts zuzugreifen, solange es auf der Plattform verfügbar ist. Es bedeutet, dass der Käufer das Produkt oder die Dienstleistung nutzen kann, solange es existiert und nicht vom Markt genommen wird.

3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

Die Zahlung erfolgt mittels der im Onlineshop zur Verfügung gestellten Zahlungsarten oder per Rechnung. Der Kaufpreis für digitale Produkte im Onlineshop wird sofort mit Bestellung fällig. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen.

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der aktuellen PayPal-Nutzungsbedingungen.

Bei Zahlung mittels einer von Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden: „Klarna“). Der Kunde hat die Möglichkeit, Dienstleistungen in Raten zu bezahlen. Bei der Nutzung von Klarna Ratenzahlung wählt der Kunde, ob er die Dienstleistung in flexiblen oder festen monatlichen Raten begleicht. Weitere Informationen sind unter www.klarna.de abrufbar. Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Kunden und kann bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien durchführen (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Kunden nicht gewährleistet sein, kann Klarna die Nutzung der Zahlungsart
verweigern. Es wird in diesem Fall auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hingewiesen.

Auf Anfrage oder Verfügbarkeit im Onlineshop kann Ratenzahlung vereinbart werden.

Sollte eine Ratenzahlung ausbleiben, kommt der Kunde automatisch in Verzug.
Sollten Ratenzahlungen zweimal hintereinander ausbleiben, werden die fehlenden und restlichen Raten als Einmalzahlung sofort fällig.

Sollte der Kunde weiterhin nicht zahlen, kann der Verkäufer ohne weitere Kommunikation oder Mahnung sofort rechtliche Schritte einleiten.

Der Verkäufer behält sich bei ausbleibenden Zahlungen jederzeit das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen im Falle des Verzugs des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Gegen Forderungen des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

4. KÜNDIGUNG

Nach Ablauf der vereinbarten Dienstleistung endet diese automatisch und bedarf keiner Kündigung.

Bei einem vorzeitigen Beenden der Zusammenarbeit nach Beginn seitens des Kunden ist der gesamte Betrag fällig. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen. Die vorzeitige Beendigung muss schriftlich erfolgen.

Bei einem vorzeitigen Beenden der Zusammenarbeit nach Beginn durch den Verkäufer erstattet der Verkäufer die über die erbrachte Leistung hinausgehende Summe zurück. Dies gilt nicht, wenn die vorzeitige Beendigung der Zusammenarbeit durch den Verkäufer aufgrund des Verschuldens des Kunden erfolgt.

Eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit bleibt unberührt.

5. RECHTE UND PFLICHTEN DES VERKÄUFERS

Der Verkäufer ist verpflichtet, alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zum Nutzen des Kunden einzusetzen. Sieht sich der Verkäufer nicht mehr in der Lage, die Dienstleistung zu dem vereinbarten Ziel zu führen, ist er verpflichtet, dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.

Der Verkäufer führt für den Kunden eine Dienstleistung durch, die die Analyse, Aufarbeitung und Optimierung der gegenwärtigen Situation des Kunden zum Ziel hat. Der Verkäufer ist als Prozessbegleiter anzusehen, der mit dem Kunden auf Augenhöhe zusammenarbeitet und die Problemlösungskompetenz und die Autonomie des Kunden fördert.

Der Verkäufer unterliegt der Schweigepflicht über alle Informationen, die innerhalb der Zusammenarbeit bekannt werden. Die Schweigepflicht des Verkäufers kann nur durch das Einverständnis des Kunden aufgehoben werden.

Der Verkäufer wahrt und respektiert jederzeit die Interessen des Kunden. Er beeinflusst den Kunden nicht im Sinne eigener persönlicher, politischer, religiöser oder anderer Anschauungen.

6. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN

Der Kunde ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen, zur Nutzung der Produkte, notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

Der Kunde ist vor, während und nach der gesamten Zusammenarbeit für seine Handlungen selbst verantwortlich und erkennt an, dass alle Schritte und (Umsetzungs-)Maßnahmen, die im Rahmen der Zusammenarbeit von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.

Der Kunde ist engagiert und aktiv während des gesamten Prozesses. Er bereitet Übungen als Vorbereitung für anstehende Termine vor und verpflichtet sich zur pünktlichen und gewissenhaften Wahrnehmung aller individuell vereinbarten Termine. Die Absage eines individuellen Termins hat mindestens 24 Stunden vor Beginn zu erfolgen. Nicht oder nicht rechtzeitig abgesagte Termine werden zu 100% in Rechnung gestellt und können nicht nachgeholt werden.

Die Inhalte der Dienstleistungen beinhalten in keiner Weise eine medizinische Behandlung durch einen approbierten Mediziner und/oder ersetzen diese in irgendeiner Weise. Die Teilnahme sowie die Weitergabe der Inhalte erfolgen ausdrücklich auf eigenes Risiko des Kunden. Die Teilnahme des Kunden an den Programmen setzt eine gesunde geistige und körperliche Belastbarkeit voraus. Die Zusammenarbeit ist kein Ersatz für eine ärztliche und psychologische Behandlung. Befindet sich der Kunde in ärztlicher oder psychologischer Behandlung, ist es erforderlich, die Teilnahme vor der Buchung mit dem behandelnden Arzt oder Psychologen zu besprechen. Etwaige körperliche oder psychische Einschränkungen oder Beschwerden hat der Kunde dem Verkäufer vor Beginn des Programms oder bei Auftreten während des Programms unverzüglich schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Sollte im Verlauf der Zusammenarbeit der Verkäufer der Ansicht sein, das Programm sei nicht förderlich für die Gesundheit des Kunden, ist der Verkäufer jederzeit berechtigt den Vertrag vorzeitig zu kündigen. Klausel 4 ist entsprechend anwendbar.

Der Verkäufer gibt Veränderungsanregungen und Anleitungen. Dem Kunden ist bewusst, dass er diese Anregungen aktiv und in geeigneter Weise umsetzen muss, damit das Programm erfolgreich sein kann.

7. KEINE GARANTIE

Der Verkäufer übernimmt keine Garantie für den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen gesteckter Ziele in der gemeinsamen Arbeit. Verkäufer und Kunde arbeiten jedoch nach bestem Wissen und Können gemeinsam daran, dass ein entsprechender Erfolg eintreten kann.

8. URHEBERRECHTE UND REFERENZNACHWEISE

Rechteinhaber der vertragsgegenständlichen Leistungen ist der Verkäufer. Alle Entwürfe sowie vom Verkäufer erstellte Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Verkäufer räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und (soweit nicht anders vereinbart) zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, es sei denn der Verkäufer hat seine Erlaubnis vorher schriftlich erteilt.

9. GEHEIMHALTUNG

Der Verkäufer verpflichtet sich, keine während der Tätigkeit für den Käufer bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen des Käufers ohne vorherige Zustimmung des Käufers zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen.

Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse die während der Vertragsabwicklung erworbenen wurden.

Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als auch für persönliche, sensitive Informationen des Kunden über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

10. DATENSCHUTZ

Der Verkäufer trägt Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Kunden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Verkäufer wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf der Internetseite sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter https://familienrevolution.de/datenschutzerklaerung/ jederzeit abrufbar ist.

AGB

1) Geltungsbereich

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Katrin
Kretschmer (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von
Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern
insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger
befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung
bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.

2) Vertragsschluss

2.1
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
ab.
2.3
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang
der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme
des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu
laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter
Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/
useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter
Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://
www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des
Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an
PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt.
Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer
erfolgt nicht.
2.6
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers
kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem
Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur
besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
abschließenden Button anklickt.
2.7
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer
oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
3.3
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz
und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen
Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es
sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw.
Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann
anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt,
der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus
vornimmt.
4.3
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers
mitgeteilt.
4.4
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/
webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto
verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist
die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum
Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2
Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der
Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im
Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht
wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des
Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu
getroffene Regelung.
5.3
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4
Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt
überlassen:
– per Download
– per E-Mail

6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

6.1
Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes
ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht
ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte
ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2
Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb
des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung
der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3
Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete
Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein
Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

8.1
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.

9) Anwendbares Recht

9.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.