Familienrevolution
AGB
1) Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Katrin
Kretschmer (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von
Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern
insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger
befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung
bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.
2) Vertragsschluss
2.1
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
ab.
2.3
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang
der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme
des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu
laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter
Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/
useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter
Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://
www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des
Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des
den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an
PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt.
Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer
erfolgt nicht.
2.6
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers
kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem
Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur
besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
abschließenden Button anklickt.
2.7
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer
oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers.
3.3
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz
und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen
Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es
sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw.
Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann
anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt,
der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus
vornimmt.
4.3
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers
mitgeteilt.
4.4
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/
webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto
verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist
die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum
Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2
Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der
Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im
Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht
wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des
Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu
getroffene Regelung.
5.3
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4
Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt
überlassen:
– per Download
– per E-Mail
6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1
Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes
ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht
ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte
ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2
Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb
des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung
der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3
Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete
Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein
Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
9) Anwendbares Recht
9.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
———————
A. Widerrufsbelehrung
———————
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem
Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte) beträgt
die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Familienrevolution Katrin Kretschmer,
Emsdettener Str. 10
c/o Postflex #2691
48268 Greven,
E-Mail:hallo@familienrevolution.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Verträgen zur Lieferung von Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass
Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz
und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen
Union liegen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten,
wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich
zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist
beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre
Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
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B. Widerrufsformular
––——————
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden es zurück.
An
Katrin Kretschmer
Mastenweg 2
34355 Staufenberg
Deutschland
E-Mail: hallo@familienrevolution.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen